Förderwürdigkeit der Kombilösung auf dem Prüfstand

Während bei den Verantwortlichen bei Stadt bzw. KASIG nach der Veröffentlichung des „Vieregg-Gutachtens“ so etwas wie „Schweigen im Walde“ herrschte, hat das Bundesministerium Verkehr (BMVBS) nun in einem Schreiben an die Landtagsabgeordnete Gisela Splett mitgeteilt, dass es das Land um Prüfung und Stellungnahme zu dem im Auftrag des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) erstellten

Gutachtens von Vieregg und Rössler gebeten habe.

Das BMVBS teilt im gleichen Schreiben mit, dass der Bund dem Vorhaben „große Aufmerksamkeit“ widme und „die aktuelle Entwicklung nachhaltig“ verfolge. Im Zusammenhang mit Unstimmigkeiten bei der Nutzenbewertung des Projekts und der Frage, ob das Vorhaben auch unter Berücksichtigung der Vorgaben für standardisierte Bewertungen eine positive Nutzen/Kosten-Verhältnis aufweise, teilte das Bundesministerium mit, dass erwartet werde, „dass entsprechende Unterlagen bei dem wegen der Kostenerhöhung zu stellenden Ergänzungsantrag vorgelegt werden.“

Aus Sicht von Splett hat das im Januar veröffentlichte Gutachtens des renommierten Verkehrsberatungsbüros Vieregg und Rösler die Kombilösungsplanung in zweifacher Hinsicht erschüttert: Wenn, wie die Gutachter sagen, das Betriebskonzept der „U-Strab“ in der Hauptverkehrszeit nicht realisierbar ist, dann stellt dies einerseits die bisherige Nutzen/Kosten-Ermittlung und damit die Förderfähigkeit grundsätzlich in Frage. Andererseits sei mehr als zweifelhaft, ob die versprochene „Flaniermeile“ mit den bisherigen Planungen überhaupt erreichbar sei. Dringender denn je sei deshalb nun die Überprüfung der Förderfähigkeit – vor Vergabe der Aufträge und unter Berücksichtigung der Ergebnisse des Vieregg-Gutachtens.