1986 hat der baden-württembergische Landtag beschlossen, Burundi mit Entwicklungshilfemaßnahmen zu unterstützen. Im Frühjahr 2007 habe ich mich nach dem Zustand dieser "Partnerschaft" erkundigt (vgl. Drucksache 14/1009).
Im Dezember 2007 hat sich der Landtag dafür ausgesprochen, die entwicklungspolitische Zusammenarbeit mit Burundi weiter auszubauen (vgl. Drucksache 14/2165).
Vor diesem Hintergrund war ich im Juli 2008 in Burundi (siehe Reisebericht). Im Herbst 2008 habe ich mich nach den "Fortschritten in der Entwicklungszusammenarbeit des Landes" erkundigt (vgl. Drucksache 14/3397).
Im Februar 2009 besuchte ich mit einer Delegation aus Baden-Württemberg Burundi erneut (siehe Bericht/Ausblick, vgl. Teilnehmerliste und Programm der Delegationsreise von der Homepage des MLR).
Während ich von Seiten der Landesregierung bzw. der Regierungsfraktionen immer wieder darauf hingewiesen wurde, dass es keine formale "Partnerschaft" mit Burundi gäbe, benutzt Bundespräsident Köhler diesen Begriff in einem Schreiben vom Februar 2009 übrigens sehr wohl. Und bei einem Pressegespräch am 30.03.10 hat nun auch die CDU-Fraktion vom "Ausbau der Partnerschaft mit Burundi" gesprochen.
Im Oktober 2009 wurden von der SEZ Förderrichtlinien für Landesmittel im Bereich Entwicklungszusammenarbeit und ein Antragsformular veröffentlicht. Gefördert werden soll die partnerschaftliche Zusammenarbeit mit Entwicklungsländern, insbesondere mit Burundi. Über die Vergabe der vom Land für 2009 bereit gestellten 250.000 Euro wurde Ende 2009 entscheiden (Pressemitteilung des SEZ; Liste der geförderten Projekte). Für die Jahre 2010 und 2011 werden im Landeshaushalt jeweils 400.000 Euro zur Verfügung gestellt (weitere Infos zu aktuellen Vergaberunde auf der Homepage der SEZ).
Am 6.11.09 fand ein Burundi-Treffen der SEZ statt, am 22. April hat sich ein "Netzwerk Gesundheit" gegründet. Das erste Burundi-Treffen 2010 fand am 18.06.10 statt. Seit Juli 2010 präsentiert sich auf der Homepage der SEZ das "Kompetenzzentrum Burundi", bei dem auch der Newsletter "BW-Burundi Nouvelles" bestellt werden kann.
Ausführungen zur Zusammenarbeit Baden-Württembergs mit Burundi sind auch der Stellungnahme der Landesregierung auf einen interfraktionellen Antrag zur Entwicklungspolitik zu entnehmen (Drucksache 14/5575).
Am 02.09.10 haben wir Grünen zu einer Pressekonferenz zur Partnerschaft mit Burundi eingeladen, an der auch Philipp Ziser (Fondation Stamm) und Daniela Casabona (SEZ) teilgenommen haben. Das Grüne Papier zur Pressekonferenz finden Sie hier.
Schild am Handwerkerzentrum in Kayanza im Norden Burundis
Begrüßungstransparent für die Delegation aus Baden-Württemberg in Kayanza im Februar 2009
Einige Links zu Burundi: